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Konflikt Tigray

Tigray-Konflikt droht sich auszuweiten

Der militärische Konflikt in der Region Tigray zwischen den Truppen der äthiopischen Regierung und den Rebellen der Tigrayan’s People Liberation Front (TPLF) ist Ende Juni in eine neue Phase eingetreten. Die Rebellentruppen hatten eine erfolgreiche neue Offensive gestartet und mehrere Gebiete zurückerobert.

UN: Berichte aus der Tigray-Region sind zutiefst besorgniserregend

Eine Resolution des UN-Menschenrechtsrats in Genf bezeichnet die Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen in der äthiopischen Konfliktregion Tigray als zutiefst besorgniserregend. Die Resolution forderte einen sofortigen Rückzug aller eritreischer Truppen aus der Region. Denn diese seien laut den vorligenden Berichten in die schweren Menschenrechtsverletzungen involviert und würden den Konflikt weiter verrschärfen. Bereits vor Wochen hatte der äthiopische Premierminister den Abzug der eritreischen Soldaten angekündigt, dazu kam es bisher allerdings nicht.

Das äthiopische Aussenministerium wies in einer Erklärung die Vorwürfe des Menschenrechtsrats zurück. Man betonte, dass die äthiopische Regierung die Untersuchung angeblicher Menschenrechtverletzungen unterstütze und die Resolution die Integrität der laufenden Untersuchungen untergrabe. Die Kritik: Trotz Bitten der Regierung, die Resolution nicht vor Ende der Nachforschungen im August zu verabschieden, habe der Menschenrechtsrat das Dokument angenommen.

UN-Flüchtlings-Hochkommissar Grandi wies indes auf die Situation eritreischer Schutzsuchender hin, welche in dem Konflikt zwischen die Fronten geraten sind. Seit dem Ausbruch der Kämpfe seien zwei Flüchtlingslager vollständig zerstört worden und zehntausende Geflohene hätten erneut fliehen müssen. Erschüttert sei er zudem von der Kriminalität, die sich gegen die Menschen in den Lagern Mai Ini und Adi Harush richte, so Grandi.

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Humanitäre Hilfe im Visier

Im Mai berichtete CNN, dass das äthiopische Militär mit der Unterstützung eritreischer Truppen humanitäre Helfer*innen daran hinderte, in gewisse Regionen in Tigray zu gelangen. Laut CNN haben sich eritreische und äthiopische Streitkräfte koordiniert, um wichtige Routen für humanitäre Hilfe zu blockieren. Die UN bestätigte diese Vorwürfe. Laut einer UN-Erklärung im Mai 2021, habe man gerade mal 12 Prozent der 3 Millionen Menschen, die auf dringende Hilfe angwiesen sind, erreichen können.

Ein Team der CNN will gesehen haben, wie eritreische Soldaten Hilfslieferungen für die hungernde Bevölkerung aufgehalten hatten. Zudem gibt es mehrere Berichte darüber, wie eritreische Soldaten in verschiedenen Regionen Nahrungsmittelhilfe blockiert und geplünder hätten. So beispielsweise in Samre und Gijet südwestlich der regionalen Hauptstadt Mekele.

Eritreische Soldaten plündern Hilfsgüter

Laut CNN habe man Einsicht in Dokumente des Notfallkoordinationszentrums der von Premierminister Abiy ernannten Übergangsregierung in Tigray erhalten. Eine darin enthaltene Powerpoint-Präsentation vom 23. April zeige auf, dass eritreische Soldaten an Essensausgabestellen in der ganzen Region Vorräte geplündert hätten.

Humanitäre Helfer*innen bestätigten gegenüber CNN die Vorwürfe. Eritreische Soldaten würden Zivilist*innen, die gerade Hilfe erhalten haben, anhalten und ihnen die erhaltenen Hilfsgüter wegnehmen. Weiter wird den eritreischen Solaten vorgeworfen, Gesundheitszentren zu plündern und damit die sowieso schon prekäre Gesundheitsversorgung in der Region noch weiter zu verschlechtern.

Laut BBC hat im Monat Juli gerade mal ein Convoy bestehend aus 54 Transportern mit Nahrungs- und anderen Hilfsmitteln Mekele erreicht. Das mache gerademal 1% der Nahrungsmittel aus, die eigentlich für einen Monat gebraucht werden, sagte Samantha Power von der US Agentur für Internationale Entwicklung (USAID). Laut UN-Schätzungen müssten mindestens 60 Transporter mit Lebensmitteln täglich in Tigray ankommen, um die Bedürfnisse der Menschen vor Ort zu decken.

Äthiopien: Zugänglichkeit für Internationale Hilfe

Vorwürfe und Anfeindungen gegen Helfende

Kürzlich beschuldigte die äthiopische Regierung Hilfswerke, die Rebellen zu untersützen, sie sogar mit Waffen zu versorgen. Laut The New Humanitarian herrscht auch in den sozialen Medien eine äusserst feindselige Rhetorik gegenüber den Mitarbeitenden von Hilfswerken. Sie würden als «Kolonialisten», «Spione» und «Terroristen» bezeichnet, die eine «geheime Agenda» verfolgen und «Fake News» produzieren.

Dass diese Rhetorik durch Vorwürfe der Regierung noch gestärkt würden, mache die Situaton für die Helfenden vor Ort umso gefährlicher. Seit Beginn des Konflikts sind bereits 12 Mitarbeitende von Hilfswerken ums Leben gekommen.

Am Montag, 19. Juli, erklärte das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen, dass tags zuvor am Sonntag ein Convoy bestehend aus 9 Trucks angegriffen worden sei. Der Convoy habe sich auf dem Weg in die Region Tigray befunden. 115 km vor der Stadt Semera in Afar habe die Attacke dann stattgefunden.

Eine konfliktreiche Vorgeschichte

Martin Plaut vom Institute of Commonwealth Studies an der Universität von London und Autor des Buches «Understanding Eritrea» gab in einem Interview mit Arab News einen Einblick in die Hintergründe des Konflikts.

Laut Plaut herrscht in Äthiopien, dem Land mit seinen rund 80 Ethnien, schon lange ein Machtkampf zwischen den beiden Regionen Tigray und Amhara über die Kontrolle des Landes vor. Traditionellerweise dominierten die Amhara-Eliten Äthiopien, wurden jedoch zwischen 1991 und 2018 von den Tigray entmachtet. Als die Tigray 1991 die Kontrolle über das Land übernahmen, entwickelten sie ein System des ethnischen Föderalismus, so Plaut. Im Zentrum stand hier nicht die Loyalität des Bürgers zu seinem Staat, sondern die Loyalität des Menschen zu seiner ethnischen Gruppe.

Plaut erklärt, dass Abiy, als er im April 2018 an die Macht kam, versuchte habe, «die Macht zurück in die Mitte zu ziehen und die traditionelle äthiopische imperiale Struktur wiederherzustellen.»

In einem Videobeitrag geht auch Vox auf die Hintergründe des Konflikts ein.

Abiy Ahmed – der neue Hoffnungsträger

Abiy wuchs als Sohn eines muslimischen Vaters und einer christlichen Mutter in einem Klima religiöser Pluralität auf. Seine Reformagenda für Äthiopien, Afrikas zweitgrösstes Land und zweitgrösste Volkswirtschaft, wurde international gelobt. Viele sahen in ihm eine Art Retter für ein Land mit 110 Millionen Einwohnern, das unter jahrzehntelangen Konflikten und Misswirtschaft gelitten hatte.

Besonders verheerend war der 17-jährige Bürgerkrieg zwischen 1974 und 1991. Er löste eine schwere Hungersnot aus und forderte rund eine Million Toter. Die Hungersnot war Anlass für das weltberühmte Live-Aid-Konzert, an dem am 13. Juli 1985 72 Rockbands gespielt hatten und schätzensweise 125 Millionen US-Dollar an Spenden gesammelt wurden.

Abiy – der Ruhestörer

2019 erhielt Abiy den Friedensnobelpreis für seine Bemühungen zur Lösung eines Grenzkonflikts mit Eritrea. Der Konflikt war 1998-2000 aufgeflammt und forderte Tausende von Toten.

Während viele Beobachter*innen ihn für diese Leistungen rühmen, gibt es auch Kritiker. Ein in Addis Abeba ansässiger Politologe sagte gegenüber Arab News: «Die Öffnung des politischen Raums hat zu extremer Gewalt im Land geführt. All diese ruhenden Gebietsstreitigkeiten sind in ganz Äthiopien ausgebrochen. Jede Woche kommt es jetzt in einem Teil des Landes zu einem Massaker an Zivilisten.»

Kritiker*innen werfen Abiy vor, dass er viele regionale Eliten und Interessengruppen ins Abseits gedrängt und verfeindet habe, um sein Ziel der Stabilisierung Äthiopiens zu erreichen.

Abiy Ahmed 2019.

Luftschlag auf den Markt in Togoga

Während im Tigray-Konflikt viele Kriegsgräuel wie Massenhinrichtungen und sexuelle Gewalt im Dunkeln stattfinden, verübte die äthiopische Armee am 22. Juni 2021 ein Luftangriff – sozusagen unter den Augen der internationalen Berichterstattung. Während andernorts in Äthiopien die Stimmen der nationalen Wahlen ausgezählt wurden, schlugen Militärraketen in einem lokalen Markt in Togaga ein, einer Stadt 30 km nordwestlich von Mekele. Mindestens 64 Menschen wurden getötet und 180 verwundet, wie der Guardian berichtete. Unter den Toten befanden sich auch drei Mitarbeitende von Ärzte ohne Grenzen.

Der äthiopische Armeesprecher, Col. Getnet Adane wies alle Vorwürfe, Zivilisten getötet zu haben, zurück. Bei dem Luftschlag seien keine Zivilisten zu Schaden gekommen. Manche Rebellen hätten zivile Kleidung getragen.

Überlebende und Helfende gaben allerdings ein ganz anderes Bild der Situation wieder. Der Luftschlag habe zu einem Zeitpunkt stattgefunden, als das Treiben auf dem Markt üblicherweise am geschäftigsten sei. Auf veröffentlichten Bildern sind zudem auch Kinder unter den Opfern zu sehen.

Ein Arzt, der vor Ort war, erklärte gegneüber AP: «Die meisten der Patienten, die wir fanden, waren Mütter, Kinder und ältere Menschen. Es waren nur wenige junge Männer darunter.»

Krankenwagen wurden aufgehalten

Eine Frau, welche mit ihrem Mann und ihrer zweijährigen Tochter zu dem Zeitpunkt auf dem Markt war, erzählte gegenüber Reuters: «Wir sahen das Flugzeug nicht, aber wir hörten es. Als die Explosion stattfand, rannten alle hinaus. Nach einiger Zeit kamen wir zurück, und versuchten, die Verletzten aufzunehmen.» Die Frau, deren Ehemann und Tochter bei dem Angriff verletzt wurden, erklärte, dass der Markt voller Familien gewesen sei. Bewaffnete Streitkräfte habe sie nirgends gesehen.

Laut Guardian haben Helfer*innen ausgesagt, dass am Mittwoch äthiopische Soldaten die Hauptstrasse zur Stadt Togoga blockiert haben und Krankenwagen daran hinderten, die Ortschaft zu erreichen. Ein Mediziner sagte, dass zwei Ambulanzen die Stadt am Dienstag über Nebenstrassen habe erreichen können. Man habe mindestens 40 Tote vor Ort und 44 schwer verletzte Patient*innen gezählt, die dringend medizinische Versorgung brauchten. Drei der Verletzten starben über Nacht.

Ein anderer medizinischer Helfer erzählte dem Guardian, dass rund 20 Notfallmediziner*innen in sechs Krankenwagen am Dienstag versucht hatten, die Verwundeten zu erreichen und dabei von Soldaten aufgehalten worden seien.

«Sie sagten uns, wir könnten nicht nach Togoga. Wir blieben mehr als eine Stunde am Checkpoint und versuchten, mit ihnen zu verhandeln. Wir hatten ein Schreiben des Gesundheitsamts, das wir ihnen zeigten. Aber sie sagten, sie hätten den Befehl, uns nicht durchzulassen.»

Das erstaunliche Comeback der Rebellentruppen in Tigray

Knapp eine Woche nach dem Luftschlag auf den Markt in Togoga, erklärte die äthiopische Regierung am 28. Juni einseitig überraschend die Waffenruhe. Zu diesem Zeiptunkt preschten Rebellenstreitkräfte wieder in Mekele vor.

Kurz darauf verkündete die Tigray Defense Forces (TDF), der militärische Flügel der TPLF, dass sie die Kontrolle über Mekele wieder an sich genommen habe. Seitdem folgten immer wieder neue Berichte über weitere militärische Erfolge der Rebellen.

Der Journalist Samuel Misteli nennt es in der NZZ eines der der erstaunlichsten «Comebacks der jüngeren Militärgeschichte», wie die Rebellen innerhalb weniger Tage Ende Juni die äthiopische Armee überrante und grosse Teile der Region Tigray eroberte. Die Offensive, die den Journalisten so beeindruckt, trug den Namen «Operation Alula».

Auf Bildern und Videos ist zu sehen, wie Kämpfer im Triumphzug durch die Stadt laufen. Die Bewohner feiern die Rebellen, schwenken Tigray-Flaggen und lassen Feuerwerk knallen.

Zehntausende Freiwillige haben sich Rebellen angeschlossen

Misteli führt den Erfolg von Operation Alula auf mehrere Faktoren zurück. So hätten nach dem Rückzug der Rebellen in die Berge im Herbst 2020 erfahrene Militärs, ehemalige Guerillakämpfer, Deserteure und Milizionäre, die militärische Führung übernommen. Zudem hätten die schweren Menschenrechtsverletzungen der eritrischen, äthiopischen und amharischen Soldaten in den letzten Monaten dazu geführt, dass sich zehntausende Freiwillige den Rebellen anschlossen.

Kjetil Tronvoll, Professor für Friedens- und Konfliktvorschung Bjørknes-Hochschule in Oslo erklärt hierzu: «Sie sagten sich: Wenn wir zu Hause bleiben, kommen sie, vergewaltigen unsere Schwestern, töten unsere Mütter oder uns. Wollen wir überleben, bleibt uns nichts anderes übrig, als uns den Rebellen anzuschliessen.»

Premierminister Abiy verkündete auf Twitter: «Wir werden uns verteidigen und diese Angriffe durch unsere Feinde aus dem In- und Ausland abwehren.»

Die Rebellen stiessen allerdings weiter vor. Debretsion Gebremichael, Vorsitzender der TPLF, drohte damit, dass die Kämpfe nicht an den Grenzen der Region Halt machen würden. «Wir müssen eine Garantie haben, dass sie nicht zurück kommen werden», sagte er in einem Interview.

Debretsion Gebremichael im Interview mit France24 (englisch)

Kampf um wichtigste Versorgungsroute

Seine Drohung hat Gebremichael wahr gemacht. Inzwischen sind die Rebellen in die benachbarte Region Afar vorgestossen. Diese ist strategisch besonders bedeutsam, weil die wichtigste Versorgungsroute des Landes durch Afar führt. Sie verbindet den Rest Äthiopiens mit dem Hafen in Djibouti. Djibouti ist der wichtigste Meereszugang, den Äthiopien hat. Rund 95% des äthiopischen Importvolumens kommen von diesem Hafen über Afar ins Land, darunter Treibstoff und Nahrungsmittel.

Laut BBC hätten verschiedene Anwohner der Region Afar von Plünderungen durch die Rebellen berichtet. Zudem würden die Rebellen die Häuser der Menschen in Brand stecken. Mindestens zwanzig Zivilist*innen sollen sie getötet haben.

Ein Sprecher der Region Afar, Ahmed Koloyta, erklärte, dass durch die Rebellenagriffe auf Afar 54’000 Menschen auf der Flucht seien. Derweil habe die äthiopische Armee mehrere Luftschläge auf Ziele in Afar durchgeführt, wo sie Rebellenpositionen vermuteten.

Kanonenfutter aus dem ganzen Land

Premierminister Abiy zieht Streitkräfte aus dem ganzen Land zusammen. Die zehn föderal regierten Regionen Äthiopiens verfügen alle über eigene Spezialeinheiten und vielerorts haben sich Bauernmilizen gebildet. Ein reichhaltiger Topf also, aus dem sich Abiy bedienen kann.

«Wir haben über 2000 Kämpfer an die Front geschickt», sagte etwa der Verwalter der Western Gojam Zone in Amhara, Simenhe Ayalew, vor wenigen Tagen der Nachrichtenagentur Bloomberg.

Gegenüber DW erklärte Kjetil Tronvoll, dass viele dieser Kämpfer über kaum militärische Erfahrung verfügen. Sie würden hinzugezogen, weil der Krieg die föderalen Streitkräfte dezimiert habe. Eine Tragödie, weil diese Menschen im Grunde als Kanonenfutter angesehen werden, so Tronvoll.

Flucht vor ethnischen Säuberung

Hunderttausende Menschen sind seit dem Ausbruch des Konflikts geflohen, viele suchten Schutz im benachbarten Sudan. Andrew Harding berichtete für die BBC vom Gebiet rund um den Grenzfluss Sittet, den in fast jeder Nacht Flüchtende aus Äthiopien zu überqueren versuchen.

Harding sprach mit einem 18-jährigen Tigray, der gerade mit drei Schulfreunden den Grenzfluss überquert hatte. «Sie haben uns zwei Tage gegeben, um zu gehen, sonst würden sie uns töten», erzählt er. Die Drohung sei von Soldaten der Region Amhara gekommen, welche derzeit die Grenzstadt von Humera kontrollierten und Tigray im kampftauglichen Alter ins Visier nehmen.

«Die Amhara Milizen gehen von Tür zu Tür. Wenn sie wissen, dass Du ein Tygray bist, töten sie oder verhaften Dich. Wir fühlen uns furchtbar, denn es ist unser Land. Jeder der fliehen kann, flieht», sagte ein weiterer Teenager, den Harding in der sudanesischen Grenzstadt Hamdayet getroffen hat. Insgesamt hat die BBC laut eigenen Angaben mit acht Personen gesprochen, die alle ähnliche Geschichten von ethnischen Säuberungen erzählen.

Äthiopische Schutzsuchende in Hamdayet, Sudan
Äthiopische Schutzsuchende in Hamdayet, Sudan. Quelle: UNHCR

Laut BBC befinden sich rund 50’000 aus Äthiopien geflüchtete Menschen in sudanesischen Flüchtlingslagern. Die humanitäre Situation in den Camps soll entsetzlich sein.

Strebt Tigray die Unabhängigkeit an?

Ein Chirurg aus Tigray, der im letzten Jahr in den Sudan geflohen ist, sprach von einer Welle von Massenverhaftungen – einer ethnischen Säuberung, die im Gange sei.

«Die gewaltsame Vertreibung der Tigray aus dem Westen wird gerade intensiviert.», so der Arzt, der inzwischen eine kleine Klinik für Tausende von Geflüchteten und Einheimischen in Hamdayet betreibt. Er sei einer von vielen aus Tigray Geflüchteten, welche die Idee einer vollständigen Unabhängigkeit des Tigray von Äthiopien verfolgen. Er habe nicht mehr das Gefühl, Äthiopier zu sein, zitiert ihn die BBC. «Ich möchte nicht in dieselbe Kategorie fallen wie diese Leute, die meine Schwestern vergewaltigt, meine Brüder und Schwestern getötet haben.»

Dass die Unabhängkeit allerdings nicht automatisch zu einer Verbesserung führt, zeigt das Beispiel des Nachbarn Sudan. Im Juli vor 10 Jahren spaltete sich dort der Südsudan ab und wurde unabhängig.

10 Jahre Unabhängigkeit des Südsudans

Die Unabhängigkeit des Südsudans sollte das Ende des Blutvergiessens zwischen dem muslimisch dominierten Norden und dem von Christen und Menschen mit animinister Religion bewohnten Süden bedeuten.

Der Völkermord in Darfur hatte damals die internationale Gemeinschaft auf die Situation im Sudan aufmerksam gemacht. Eine Welle der Empörung führte zur Gründung zahlreicher Grassrootsbewegungen, in denen sich Aktivistinnen und Aktivisten für ein Ende der Gräuel im Sudan einsetzten.

Auch zahlreiche Prominente engagierten sich für ein Ende der Gewalt im Sudan und für den internationalen Schutz der verfolgtne Zivilbevölkerung. An vorderster Front Hollywoodstar George Clooney, der zum wohl prominentesten Advokaten einer Unabhängigkeit des Südsudans wurde. 2010 gründete er das Satellite Sentinel Project, das mit Satellitenaufnahmen Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen in der Region dokumentierte.

George Clooney als UN-Botschafter  in einem Flüchtlingscamp in Nyala, Sudan 2008. Quelle: UN Photo/David Manyua.
George Clooney als UN-Botschafter in einem Flüchtlingscamp in Nyala, Sudan 2008. Quelle: UN Photo/David Manyua.

Doch anstatt Frieden und Prosperität brach Ende 2013 ein Bürgerkrieg im unabhängig gewordenen Südsudan aus. Auslöser war ein Machtkampf zwischen Präsident Salva Kiir und Vizepräsident Riek Machar. Sie vertraten die beiden grössten Stämme des Landes, die Dinka und die Nuer, und konkurrierten um die Einnahmen aus den Erdölvorkommen des Landes.

In der Folge verloren rund 400 000 Menschen ihr Leben. 3,9 Millionen Südsudanes*innen, die meisten von ihnen Frauen und Kinder, mussten fliehen. 2018 beendete ein Abkommen zur Machtteilung die Kämpfe. Im Februar 2020 schlossen Kiir und Machar einen Einheitsvertrag für eine Koalitionsregierung. Doch die Auswirkungen des fünfjährigen Krieges sind noch heute allgegenwärtig. Viele der gut elf Millionen Südsudanesinnen und Südsudanesen leben in grosser Not.

Begründete Sorgen um eine weitere Eskalation

Der Bürgerkrieg in Äthiopien ist mit dem Vorstoss der Rebellen in eine neue Phase eingetreten. Die Rebellen haben den Kampf über die Grenzen der Region Tigray hinausgetragen. Die Sorge, dass der Konflikt weiter eskalieren und die humanitäre Not noch zunehmen könnte, erscheinen vor diesem Hintergrund alles andere als unbegründet.

Gegenüber der Deutschen Welle warnte der in den Vereinigten Staaten ansässige Äthiopien-Analyst Yohannes Woldemariam:

«Es könnte sich eine sehr gefährliche Situation entwickeln, wenn sich so viele Gruppen bekämpfen, die ihre eigenen Probleme und Agenda haben. Das sieht aus wie ein Rezept für etwas wirklich Katastrophales. Es könnte Ruanda sehr klein aussehen lassen.»

Umso beunruhigender wirkt in diesem Kontext die Feststellung, dass sich auch die Rhetorik von Premierminister Abiy Ahmed zunehmend verschärft. Am letzten Wochenende veröffentlichte er eine Erklärung, in der er die Rebellen als «Krebs» und «Unkraut» bezeichnete. Eine Sprache, die nicht zuletzt an die angewandte Rhetorik im Radio-Tèlèvision Libre des Mille Collines (RTLM) erinnert, das eine zentrale Rolle im Völkermord von 1994 an den Tutsi in Ruanda einnahm.

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