MinusGrenzen
Rettungsaktion Sea-Eye

Die Situation an und um die Grenzen Europas: Afghan*innen auf der Flucht, Tote im Ärmelkanal und ein Bananendisput mit Folgen

Während über 1000 Menschen in der letzten Woche aus Seenot gerettet werden konnten, steigt zur selben Zeit die Zahl illegaler Pushbacks von Asylsuchenden an. In Calais und am Ärmelkanal spitzt sich die Lage der Asylsuchenden immer weiter zu, mehrere Menschen kamen dabei in der letzten Woche ums Leben. Polen hat derweil stolz seine Pläne für eine Mauer an der Grenze zu Belarus präsentiert und unterbindet den Zugang zu den Schutzsuchenden, die an der Grenze gestrandet sind und mit Hunger und Kälte zu kämpfen haben. Und in der Türkei, dem wichtigsten Partner der EU in Sachen Asylpolitik, wird die Stimmung der Türken und Türkinnen gegenüber der syrischen Gemeinde immer aggressiver. Ein Überblick.

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Thales Alenia Space

Grenzschutz durch digitalen Festungsbau

Lügendetektoren, virtuelle Bots, Bewegungsdetektoren, Satellitendaten, Drohnen zu Land und in der Luft, auf See und Unterwasser, Handflächenscanner und vieles mehr sollen die Europäischen Grenzen in Zukunft sicherer machen. Doch nicht nur die Grenzen auch die Einrichtungen für Asylsuchende werden in Europa zukünftig technologisch neu ausgerüstet, um totale Überwachung zu gewährleisten. Das alles lässt sich die EU hunderte Millionen Euro kosten. Der Schutz und die Rechte von Migrant*innen spielt indes kaum eine Rolle.

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Vorwürfe Amnesty International Titelbild

Moria-Urteil und neue Pushback-Vorwürfe

In Griechenland wurden letzte Woche vier Afghanen wegen dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager Moria zu langen Haftstrafen verurteilt. Das Urteil wird aber von vielen Beobachter*innen kritisch betrachtet.

Kritik musste Griechenland jüngst auch von Amnesty International einstecken. Die Menschenrechtsorganisation wirft dem Land systematische Folter, Misshanldungen und illegale Pushbacks von Geflüchteten und Migrant*innen vor.

Die Pushbacks werden auch von Journalist*innen dokumentiert und untersucht. Neben einer neuen Arte-Reportage über die Pushbackvorwürfe gegen Griechenland, gaben vor allem die Ergebnisse eines Recherecheverbundes zu reden, der zum ersten Mal einen illegalen Pushback an der kroatischen Grenzbeamten filmen konnte.

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Gewalt und Militarisierung an Aussengrenzen gehen hand in Hand

Gewalt und Technische Militarisierung

Technische Militarisierung und die exzessive Anwendung von Gewalt an den europäischen Grenzen gehen Hand in Hand. Die EU lässt sich die technische Überwachung Milliarden kosten. Das Border Violence Monitorin Network hat derweil neue Migrationstrends beobachtet und berichtet von schockierenden Fällen rücksichtsloser Pushbacks auf dem Balkan im vergangenen April.

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Flüchtlinge beim Versuch die bosnisch-kroatische Grenze zu überqueren

Pushbacks und Gewalt an bosnisch-kroatischer Grenze

Allein im April 2021 hat das Border Violence Monitoring Network (BVMN) 42 illegale Pushbacks an der europäischen Grenze im Balkan registriert. Betroffen waren laut BVMN 1‘245 Migrant*innen,. Viele von ihnen versuchen, über die bosnisch-kroatische Grenze nach Europa zu gelangen. Sie nennen es das «Game» und viele von ihnen, probieren es immer und immer. Dabei gehen die Grenzwächter mit äußerster Brutalität gegen die Migrant*innen vor. Einerseits kritisiert die EU die gewaltsamen Pushbacks, andererseits finanziert sie die Grenzwächter mit moderner Militärtechnik und vielen Millionen Euro.

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