MinusGrenzen
Thales Alenia Space

Grenzschutz durch digitalen Festungsbau

Lügendetektoren, virtuelle Bots, Bewegungsdetektoren, Satellitendaten, Drohnen zu Land und in der Luft, auf See und Unterwasser, Handflächenscanner und vieles mehr sollen die Europäischen Grenzen in Zukunft sicherer machen. Doch nicht nur die Grenzen auch die Einrichtungen für Asylsuchende werden in Europa zukünftig technologisch neu ausgerüstet, um totale Überwachung zu gewährleisten. Das alles lässt sich die EU hunderte Millionen Euro kosten. Der Schutz und die Rechte von Migrant*innen spielt indes kaum eine Rolle.

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Vorwürfe Amnesty International Titelbild

Moria-Urteil und neue Pushback-Vorwürfe

In Griechenland wurden letzte Woche vier Afghanen wegen dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager Moria zu langen Haftstrafen verurteilt. Das Urteil wird aber von vielen Beobachter*innen kritisch betrachtet.

Kritik musste Griechenland jüngst auch von Amnesty International einstecken. Die Menschenrechtsorganisation wirft dem Land systematische Folter, Misshanldungen und illegale Pushbacks von Geflüchteten und Migrant*innen vor.

Die Pushbacks werden auch von Journalist*innen dokumentiert und untersucht. Neben einer neuen Arte-Reportage über die Pushbackvorwürfe gegen Griechenland, gaben vor allem die Ergebnisse eines Recherecheverbundes zu reden, der zum ersten Mal einen illegalen Pushback an der kroatischen Grenzbeamten filmen konnte.

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Gewalt und Militarisierung an Aussengrenzen gehen hand in Hand

Gewalt und Technische Militarisierung

Technische Militarisierung und die exzessive Anwendung von Gewalt an den europäischen Grenzen gehen Hand in Hand. Die EU lässt sich die technische Überwachung Milliarden kosten. Das Border Violence Monitorin Network hat derweil neue Migrationstrends beobachtet und berichtet von schockierenden Fällen rücksichtsloser Pushbacks auf dem Balkan im vergangenen April.

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Flüchtlinge beim Versuch die bosnisch-kroatische Grenze zu überqueren

Pushbacks und Gewalt an bosnisch-kroatischer Grenze

Allein im April 2021 hat das Border Violence Monitoring Network (BVMN) 42 illegale Pushbacks an der europäischen Grenze im Balkan registriert. Betroffen waren laut BVMN 1‘245 Migrant*innen,. Viele von ihnen versuchen, über die bosnisch-kroatische Grenze nach Europa zu gelangen. Sie nennen es das «Game» und viele von ihnen, probieren es immer und immer. Dabei gehen die Grenzwächter mit äußerster Brutalität gegen die Migrant*innen vor. Einerseits kritisiert die EU die gewaltsamen Pushbacks, andererseits finanziert sie die Grenzwächter mit moderner Militärtechnik und vielen Millionen Euro.

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Flüchtlingslager Kara Tepe

Europäische Flüchtlingslager: Gewalt und Elend stehen an der Tagesordnung

In den europäischen Flüchtlingslagern stehen Elend und Gewalt an der Tagesordnung. Ein Arzt nennt die Camps Gefangenenlager, wo den Asylsuchenden die Chance auf ein menschenwürdiges Leben vorenthalten werde.
Selbst im zweitreichsten Land der Welt – in der Schweiz – kommt es laut aktuellen Recherchen verschiedener JournalistInnen immer wieder zu unverhältnismässiger Gewalt gegen Flüchtlinge.

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40’000 Asylsuchende Opfer von Pushbacks

40’000 Asylsuchende sollen seit Beginn der Corona-Pandemie Opfer gewaltsamer Pushbacks durch europäische Grenzbeamte geworden sein.
«Bei einer der größten Massenvertreibungen seit Jahrzehnten haben europäische Länder, unterstützt von der EU-Grenzbehörde Frontex, systematisch Flüchtlinge, einschließlich Kinder, die vor Kriegen fliehen, zu Tausenden zurückgedrängt und dabei illegale Taktiken angewendet […]», schreibt der Guardian.

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