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Vorwürfe Amnesty International Titelbild

Moria-Urteil und neue Pushback-Vorwürfe

In Griechenland wurden letzte Woche vier Afghanen wegen dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager Moria zu langen Haftstrafen verurteilt. Das Urteil wird aber von vielen Beobachter*innen kritisch betrachtet.

Kritik musste Griechenland jüngst auch von Amnesty International einstecken. Die Menschenrechtsorganisation wirft dem Land systematische Folter, Misshanldungen und illegale Pushbacks von Geflüchteten und Migrant*innen vor.

Die Pushbacks werden auch von Journalist*innen dokumentiert und untersucht. Neben einer neuen Arte-Reportage über die Pushbackvorwürfe gegen Griechenland, gaben vor allem die Ergebnisse eines Recherecheverbundes zu reden, der zum ersten Mal einen illegalen Pushback an der kroatischen Grenzbeamten filmen konnte.

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Flüchtlinge beim Versuch die bosnisch-kroatische Grenze zu überqueren

Pushbacks und Gewalt an bosnisch-kroatischer Grenze

Allein im April 2021 hat das Border Violence Monitoring Network (BVMN) 42 illegale Pushbacks an der europäischen Grenze im Balkan registriert. Betroffen waren laut BVMN 1‘245 Migrant*innen,. Viele von ihnen versuchen, über die bosnisch-kroatische Grenze nach Europa zu gelangen. Sie nennen es das «Game» und viele von ihnen, probieren es immer und immer. Dabei gehen die Grenzwächter mit äußerster Brutalität gegen die Migrant*innen vor. Einerseits kritisiert die EU die gewaltsamen Pushbacks, andererseits finanziert sie die Grenzwächter mit moderner Militärtechnik und vielen Millionen Euro.

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40’000 Asylsuchende Opfer von Pushbacks

40’000 Asylsuchende sollen seit Beginn der Corona-Pandemie Opfer gewaltsamer Pushbacks durch europäische Grenzbeamte geworden sein.
«Bei einer der größten Massenvertreibungen seit Jahrzehnten haben europäische Länder, unterstützt von der EU-Grenzbehörde Frontex, systematisch Flüchtlinge, einschließlich Kinder, die vor Kriegen fliehen, zu Tausenden zurückgedrängt und dabei illegale Taktiken angewendet […]», schreibt der Guardian.

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