der Blog zu Grenzfragen aus Politik Gesellschaft und Philosophie
Nachdem der äthiopische Ministerpräsident seine Truppen in den Kampf gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray geschickt hat, ist die Lage in der Region besorgniserregend. Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen und eine drohende Hungerkatastrophe lassen einen die Schwere der Krise nur erahnen.
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Der Zusammenhang von Umweltzerstörung, insbesondere der globalen Erderwärmung, und Migration ist seit langem bekannt. In der letzten Woche kam es nun zu einem wegweisenden Urteil in Frankreich, in dem das Recht auf Schutz vor schädlicher Luftverschmutzung eine entscheidende Rolle spielte.
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Seit 2002 kampieren Flüchtlinge in den Wäldern des nordfranzösischen Calais. Allein 2020 vertrieb die französische Polizei 973 Mal die Menschen aus ihren improvisierten Behausungen und wandten dazu exzessive Gewalt an.
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Bisher weigerte sich die EU die Mitwirkung von Frontex an illegalen Push-backs anzuerkennen. Doch nach der Veröffentlichung zahlreicher belastender Videos und Dokumente bleibt der EU nicht viel anderes übrig als Ermittlungen gegen die Grenzschutzagentur aufzunehmen. Beobachter und Beobachterinnen gehen davon aus, dass viele europäische Regierungen die Push-backs eigentlich durchaus begrüßen. Wie ernst es der EU nun ist, diese illegalen Aktionen zu unterbinden, wird sich in Zukunft zeigen müssen. Zweifel sind angebracht.
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Europa lässt Flüchtlinge schutzlos in Schnee und Kälte ausharren. In Europa ist der Winter angekommen. Für die Asylsuchenden, die in Bosnien im Freien ausharren müssen oder in einem Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln festsitzen, bedeutet der Winter eine weitere Verschlimmerung ihrer bereits davor schon menschenunwürdigen Lage – ein Kampf ums Überleben.
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Hilfsorganisationen und Experten warnen vor den katastrophalen Folgen für die Menschen im Jemen, nachdem die US-Regierung die Huthi-Rebellen auf gleich zwei Terrorlisten gesetzt hat: Als „Forein Terrorist Organisation“ und als „Specially Designate Global Terrorist“-Gruppe.
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Es dürfe kein zweites Moria geben, hieß es noch im September 2020. Doch die Zustände in den Flüchtlingslagern auf europäischem Boden haben sich seitdem weiter verschlimmert.
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Nach der Schliessung des Camps Lipa sahen sich über die Weihnachtstage über 3000 Migranten und Flüchtende obdachlos einsetzendem Schnee und Kälte ausgeliefert.
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Äthiopien ist mit seinen 120 Millionen Einwohnern das zweitbevölkerungsreichste Land Afrikas. Wegen seiner relativen Stabilität hat sich das Land zum Zufluchtsort für Menschen aus seinen Nachbarländernentwickelt. Durch den militärischen Konflikt in der Region Tigray ist nun die Gefahr einer humanitären Katastrophe gross.
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Mehr als 18’000 Bootsmigranten und -migrantinnen aus Afrika trafen bis Ende November 2020 auf den Kanarischen Inseln ein. Gemäß amtlichen Angaben handle es sich dabei um eine Steigerung von 1000 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Die Atlantikroute zwischen Marokko und den Kanaren gilt als eine der tödlichsten Fluchtwege der Welt. Schätzungen zufolge ertranken allein im Herbst 500 Menschen bei einer solchen Überfahrt.
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