Lagebericht Migration Archive

Tigray-Konflikt droht sich auszuweiten

Juli 24, 2021 Pascal Lagebericht Migration

Der militärische Konflikt in der Region Tigray zwischen den Truppen der äthiopischen Regierung und den Rebellen der Tigrayan’s People Liberation Front (TPLF) ist Ende Juni in eine neue Phase eingetreten. Die bereits als besiegt angesehenen Rebellentruppen hatten eine erfolgreiche neue Offensive gestartet und sind inzwischen bis in die benachbarte Region Afar vorgedrungen. Die neuesten Entwicklungen bereiten Beobachter*innen grosse Sorge. Der Äthiopien-Analyst Yohannes Woldemariam etwa warnt: «Das sieht aus wie ein Rezept für etwas wirklich Katastrophales. Es könnte Ruanda sehr klein aussehen lassen.»

Menschen sind in einem Raum in einem libyschen Internierungslager zusammengepfercht.

Anhaltende Komplizenschaft Europas mit Libyen

Juli 17, 2021 Pascal Lagebericht Migration

In einem neuen Bericht legt Amnesty International dar, wie schlimm die menschenrechtliche Situation für Geflüchtete und Migrant*innen in Libyen ist. Die Menschenrechtsorganisation verlangt ein sofortiges Ende der anhaltenden Komplizenschaft europäischer Staaten mit Libyen. Derweil hat das italienische Parlament bereits die Fortführung der Zusammenarbeit beschlossen.

libysche Küstenwache jagt Flüchtlingsboot

Libyen – Europa’s Partner in der Migrationsbekämpfung

Juli 4, 2021 Pascal Lagebericht Migration

Diese Woche veröffentlichte «Sea-Watch» ein Video, auf dem zu sehen ist, wie die libysche Küstenwache auf ein Boot mit Migrant*innen und Geflüchteten schießt.
Libyen ist einer der wichtigsten Partnerstaaten der EU im Kampf gegen irreguläre Migration. Die libysche Küstenwache etwa wurde unter der Anleitung der EU erst aufgebaut und finanziert. Doch nicht nur die Küstenwache, sondern auch die libyschen Internierungslager, in denen zigtausende Migrant*innen einsitzen, machte in den letzten Wochen Schlagzeilen. Die Associated Press berichtete von systematischen Vergewaltigungen von Minderjährigen in einem der offiziellen Lager und Ärzte ohne Grenzen gab bekannt, sich aufgrund der eskalierenden Gewalt vorerst aus zwei der Lager zurückzuziehen.

Grenzschutz durch digitalen Festungsbau

Juli 3, 2021 Pascal Lagebericht Migration

Lügendetektoren, virtuelle Bots, Bewegungsdetektoren, Satellitendaten, Drohnen zu Land und in der Luft, auf See und Unterwasser, Handflächenscanner und vieles mehr sollen die Europäischen Grenzen in Zukunft sicherer machen. Doch nicht nur die Grenzen auch die Einrichtungen für Asylsuchende werden in Europa zukünftig technologisch neu ausgerüstet, um totale Überwachung zu gewährleisten. Das alles lässt sich die EU hunderte Millionen Euro kosten. Der Schutz und die Rechte von Migrant*innen spielt indes kaum eine Rolle.

Internierungslager als Eckpfeiler der Flüchtlingspolitik

Internierungslager in Drittstaaten à la Australien

Juni 12, 2021 Pascal Lagebericht Migration

Dänemark hat ein Gesetz verabschiedet, dass es der Regierung ermöglicht, Asylsuchende und Geflüchtete in Zukunft in Drittstaaten zu transferieren. Das Ziel, Asylsuchende in Flüchtlingslagern in Drittstaaten zu internieren. Ganz nach dem Modell von Australiens “pazifischer Lösung”, welche das Land seit Jahren praktizierte. Eine Migrationspolitik der Härte, die unsäglich viel menschliches Leid, aber auch exorbitante finanzielle Kosten produziert hat – ohne irgendein Problem zu lösen.

Illegale Pushbacks an der europäischen Grenze im Balkan

Pushbacks von Verfassungsgerichten verurteilt

Juni 5, 2021 Pascal Lagebericht Migration

Pushbacks sind an europäischen Grenzen im Balkan keine Seltenheit. In nur wenigen Fällen werden sie offiziell anerkannt. Jüngst gab es zwei Verfassungsgerichtsurteile, welche die Praxis klar als widerrechtlich einstuften. So auch im Fall der Familie Hussiny, deren sechsjährige Tochter Madina bei einem Pushback 2017 ihr Leben verloren hat.

Flüchtlinge beim Versuch die bosnisch-kroatische Grenze zu überqueren

Pushbacks und Gewalt an bosnisch-kroatischer Grenze

Juni 3, 2021 Pascal Lagebericht Migration

Allein im April 2021 hat das Border Violence Monitoring Network (BVMN) 42 illegale Pushbacks an der europäischen Grenze im Balkan registriert. Betroffen waren laut BVMN 1‘245 Migrant*innen,. Viele von ihnen versuchen, über die bosnisch-kroatische Grenze nach Europa zu gelangen. Sie nennen es das «Game» und viele von ihnen, probieren es immer und immer. Dabei gehen die Grenzwächter mit äußerster Brutalität gegen die Migrant*innen vor. Einerseits kritisiert die EU die gewaltsamen Pushbacks, andererseits finanziert sie die Grenzwächter mit moderner Militärtechnik und vielen Millionen Euro.

Rohingya - Kinder laufen durch das Flüchtlingslager in Cox's Bazar in Bangladesch

Die prekäre Lage der Rohingya: Gezwungen immer wieder mit Nichts neu anzufangen

Mai 26, 2021 Pascal Lagebericht Migration

Die Rohingya wurden aus ihrem Heimatland, Myanmar, gewaltsam vertrieben und sind deswegen auf die Solidarität anderer Länder angewiesen. Doch diese Solidarität bröckelt. Und selbst, in den Ländern, welche die Flüchtlinge weiterhin aufnehmen, leben sie unter prekärsten Bedingungen wie das Beispiel Bangladesch zeigt.

Kinder im Flüchtlingsager Dadaab im Nordne von Kenia

Instrumentalisiert Kenia 400’000 Flüchtlinge?

Mai 15, 2021 Pascal Lagebericht Migration

Der Beschluss zur Schliessung der beiden Flüchtlingslager Dadaab und Kakuma in Kenia wirft viele Fragen auf? Was soll aus den 400’000 Flüchtlingen werden? Instrumentalisiert die kenianische Regierung die Flüchtlinge gar, um die somalische Regierung in einem Seerechtsstreit unter Druck zu setzen?

Überreste eines Hauses im Dorf Aldeia da Paz in der mosambikanischen Provinz Cabo Delgado, das von Kämpfern der Gruppe al-Shabaab im August 2019 angegriffen wurde.

Mosambik und die gefährliche Anti-Terror-Propaganda

Mai 14, 2021 Pascal Lagebericht Migration

Mit dem Angriff auf die Stadt Palma im Norden Mosambiks Ende März gelang den Kämpfern der Al Shabaab Miliz ein Coup. Mit einem Schlag berichteten Medien überall auf der Welt über die afrikanischen Islamisten, als den afrikanischen Arm der internationalen Terrorgruppe ISIS.

Doch der Versuch, die Konflikte in Cabo Delgado als Teil des globalen Kriegs gegen Terror zu behandeln, ist höchst umstritten. Die drohende zunehmende Militarisierung sei unwirksam und gefährlich, sagen Experten. Zudem werden dabei die eigentlichen sozio-ökonomischen Wurzeln der Gewalt ausser Acht gelassen.