MinusGrenzen
Vorwürfe Amnesty International Titelbild

Moria-Urteil und neue Pushback-Vorwürfe

In Griechenland wurden letzte Woche vier Afghanen wegen dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager Moria zu langen Haftstrafen verurteilt. Das Urteil wird aber von vielen Beobachter*innen kritisch betrachtet.

Kritik musste Griechenland jüngst auch von Amnesty International einstecken. Die Menschenrechtsorganisation wirft dem Land systematische Folter, Misshanldungen und illegale Pushbacks von Geflüchteten und Migrant*innen vor.

Die Pushbacks werden auch von Journalist*innen dokumentiert und untersucht. Neben einer neuen Arte-Reportage über die Pushbackvorwürfe gegen Griechenland, gaben vor allem die Ergebnisse eines Recherecheverbundes zu reden, der zum ersten Mal einen illegalen Pushback an der kroatischen Grenzbeamten filmen konnte.

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Das N*-Dorf in Altstetten 1925.

Völkerschauen: Rassismus ist Teil unserer Kultur

Das Ende des 19. Jahrhunderts war die Blütezeit der Völkerschauen, der kommerziellen Zurschaustellung fremder Menschen mit oder ohne deren Einwilligungen, manchmal auch human zoo’s genannt. Was bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts nur den Reichen und Adeligen vorbehalten war, hatte sich zu einem Massenphänomen für alle Bevölkerungsschichten entwickelt. Die Geschichte der Völkerschauen zeigt, wie sehr Rassismus Teil unserer Kultur ist.

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Internierungslager als Eckpfeiler der Flüchtlingspolitik

Internierungslager in Drittstaaten à la Australien

Dänemark hat ein Gesetz verabschiedet, dass es der Regierung ermöglicht, Asylsuchende und Geflüchtete in Zukunft in Drittstaaten zu transferieren. Das Ziel, Asylsuchende in Flüchtlingslagern in Drittstaaten zu internieren. Ganz nach dem Modell von Australiens “pazifischer Lösung”, welche das Land seit Jahren praktizierte. Eine Migrationspolitik der Härte, die unsäglich viel menschliches Leid, aber auch exorbitante finanzielle Kosten produziert hat – ohne irgendein Problem zu lösen.

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Gewalt und Militarisierung an Aussengrenzen gehen hand in Hand

Gewalt und Technische Militarisierung

Technische Militarisierung und die exzessive Anwendung von Gewalt an den europäischen Grenzen gehen Hand in Hand. Die EU lässt sich die technische Überwachung Milliarden kosten. Das Border Violence Monitorin Network hat derweil neue Migrationstrends beobachtet und berichtet von schockierenden Fällen rücksichtsloser Pushbacks auf dem Balkan im vergangenen April.

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Flüchtlinge beim Versuch die bosnisch-kroatische Grenze zu überqueren

Pushbacks und Gewalt an bosnisch-kroatischer Grenze

Allein im April 2021 hat das Border Violence Monitoring Network (BVMN) 42 illegale Pushbacks an der europäischen Grenze im Balkan registriert. Betroffen waren laut BVMN 1‘245 Migrant*innen,. Viele von ihnen versuchen, über die bosnisch-kroatische Grenze nach Europa zu gelangen. Sie nennen es das «Game» und viele von ihnen, probieren es immer und immer. Dabei gehen die Grenzwächter mit äußerster Brutalität gegen die Migrant*innen vor. Einerseits kritisiert die EU die gewaltsamen Pushbacks, andererseits finanziert sie die Grenzwächter mit moderner Militärtechnik und vielen Millionen Euro.

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